FĂĽr unsere Zukunft. FĂĽr Deutschland.
Pünktlich zum Plakatierstart hieß es auch für uns heute wieder: Hoch auf die Leitern! In allen Berliner Bezirken werden fleißig unsere Plakate für die Europawahl am 09.06. aufgehängt. Die kühlen Temperaturen und Regenwetter kennen wir zur Genüge aus den letzten Wahlkämpfen, das hält uns nicht ab!
#jetztafd #europaneudenken #unserlandzuerst
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++Herzliche Einladung des Bezirksverbands Pankow zum nächsten Bürgerdialog am 08. Mai.++
Der StraĂźenwahlkampf fĂĽr die EU-Parlamentswahl am 09.06.hat begonnen.
Deshalb möchten wir hierdurch offiziell den nächsten öffentlichen Bürgerdialog in Blankenburg mit unseren Listenkandidaten Dr. Alexander Sell und Mary Khan-Hohloch am 08.05. um 18:30 Uhr ankündigen. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion.++Herzliche Einladung zum nächsten Bürgerdialog am 08. Mai.++
Der StraĂźenwahlkampf fĂĽr die EU-Parlamentswahl am 09.06.hat begonnen.
Deshalb möchten wir hierdurch offiziell den nächsten öffentlichen Bürgerdialog in Blankenburg mit unseren Listenkandidaten Dr. Alexander Sell und Mary Khan-Holoch am 08.05. um 18:30 Uhr ankündigen. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion.
In mehreren Teilen Berlins steht eine Nachverdichtung bevor. Doch Bauen allein ist keine Lösung für steigende Mieten, meint der AfD-Politiker Martin Kohler und sieht das Grundproblem aller Großstädte woanders.
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Der AfD-Spitzenkandidat Dr. Maximilian Krah im sechs (!) Stunden Interview-Marathon mit Jung & Naiv. Es sollten eigentlich keine Fragen mehr offen sein.
Die Ablehnung des Abwahlantrags gegen den AfD-Bezirksstadtrat Bernd Geschanowski wäre in einer funktionierenden Stadt zu erwarten gewesen, da stichhaltige Gründe für eine Abwahl fehlten. Umso mehr freut es uns, dass die Abwahl tatsächlich scheiterte!
In den vergangenen sieben Jahren hat Bernd Geschanowski sich eben den Respekt zahlreicher Bezirksverordneter verschiedener Fraktionen erarbeitet. Das Ergebnis der Abstimmung stellt eine deutliche Ablehnung der Initiatoren des Antrags und ihrer ausschließenden Politik dar. Es ist großartig, dass Bernd Geschanowski seine Arbeit in Treptow-Köpenick weiterführen kann.
Überraschung: Abwahl des AfD-Stadtrates gescheitert
jungefreiheit.de
Die Abwahl des letzten Berliner AfD-Stadtrats scheitert: Bernd Geschanowski erhält doppelt so viele Stimmen, wie die AfD Sitze hat. Nun machen sich die anderen Parteien Vorwürfe.
🗳️ Korrekte Wahlen am 9. Juni sicherstellen!
Liebe BĂĽrger,
der beste Wahlkampf nützt nichts, wenn am Ende Stimmen „verschwinden“ oder nicht korrekt ausgezählt wird. Ich möchte Sie daher ermutigen, sich als Wahlhelfer zu melden.
💰Es gibt für Wahlhelfer eine Entschädigung von bis zu 120€ in Berlin.
➡️ Man kann sich bei allen Bezirksämtern melden. In Lichtenberg geht das beispielsweise hier: www.berlin.de/ba-lichtenberg/service/wahlamt/wahlhelfende/artikel.1070913.php
Es gibt eine entsprechende EinfĂĽhrung. Vorkenntnisse sind nicht notwendig.
Die Verhöhnung der Bevölkerung durch SPD-Innenministerin Faeser kennt keine Grenzen. „Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt“, behauptet Faeser gleich zu Beginn ihrer Pressekonferenz, bei der sie die Polizeiliche Kriminalstatistik vorgestellt hat. Dabei zeigt diese Statistik das krasse Gegenteil: Die Gesamtzahl der Straftaten ist auf den höchsten Stand seit 2016 gestiegen. Die Gewalt-, Messer- und Raubkriminalität haben sich deutlich erhöht. Und der Ausländeranteil unter den Tatverdächtigen ist enorm: Die Zahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen stieg um satte 17,8 Prozent auf rund 923.000 Personen.
Vor diesem Hintergrund ist es eine bodenlose Dreistigkeit, dass Faeser von einer „Null-Toleranz“-Politik gegenüber Gewalttaten phantasiert und erläutert, dass Straftäter abgeschoben würden. Die Realität: Im Jahr 2023 wurden nur rund 6 Prozent der 279.000 vollziehbar Ausreisepflichtigen (Stand: Mitte 2023) abgeschoben. Das heißt im Umkehrschluss: Mehr als eine viertel Million Illegale werden von ihr nicht abgeschoben. Faeser lobt sich bei der Pressekonferenz dafür, die Polizei zu stärken und die Sicherheitsbehörden mit zusätzlichen Befugnissen auszustatten – während sie in Wirklichkeit darum bemüht ist, jeden regierungskritischen Beamten unter den Generalverdacht des Extremismus zu stellen, sodass die Staatsbediensteten brav innerhalb der ideologischen Leitplanken der Ampel agieren müssen.
Dann verklärt Faeser die gestiegene Jugendkriminalität auch noch zu einer psychologischen Folge von Corona. Sie geht in diesem Zusammenhang nicht darauf ein, dass die Zahl ausländischer Straftäter insgesamt gestiegen ist und dies nicht mit einer Masseneinwanderung psychisch Kranker zu erklären ist. Was die Bundesregierung migrationspolitisch mit unserem Land plant, zeigte ein verräterischer Satz von BKA-Chef Münch bei der Pressekonferenz: „Die Idee ist ja nicht, Straftäter sofort abzuschieben.“ Das stimmt – die einzige „Idee“ der Ampel-Regierung ist die Abschaffung Deutschlands. Unsere Idee ist die Durchsetzung des Rechtsstaats und der Erhalt unserer Identität und Sicherheit – und dafür werden wir mit einer konsequenten Abschiebungspolitik sorgen, sobald die AfD regiert!
morgen noch eine echte Wahl haben.
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